Was heißt Brexit?

Brexit ist die Kurzform für "British Exit". So wird der Austritt Großbritanniens aus der Europäischen Union bezeichnet.

Was ist die Europäische Union?

Die Europäische Union ist ein Zusammenschluss von jetzt nurmehr 27 Staaten. Grundlage dieses Bundes sind die "Vier Freiheiten": Innerhalb der 27 Staaten ist der ungehinderte Verkehr von Personen, Waren, Dienstleistungen und Verkehr garantiert. Es gibt keine Zollschranken. Großbritannien ist 1973 beigetreten und per 1.2.2020 ausgetreten, Österreich 1995.

Warum sind die Briten ausgetreten?

Im Juni 2016 kam es in Großbritannien zu einem Referendum. Die einzige Frage lautete: "Remain" (Bleiben) oder "Leave" (Austreten). Mit diesem Referendum wollte der damalige konservative Premierminister David Cameron den in seiner Partei traditionell schwelenden Streit über die EU-Mitgliedschaft ein- für allemal beilegen.

Zur allgemeinen Überraschung stimmten im Juni 2016 knapp 52 Prozent für einen Austritt, 48 Prozent dagegen. In Schottland wählten 62 Prozent "Remain", in der Provinz Nordirland waren es 55,8 Prozent. Die Wahlbeteiligung lag bei 71,8 Prozent.

Hauptargumente der Brexiteers, wie die Befürworter eines Austritts genannt werden: Rückgewinnung der Kontrolle über die Grenzen und der nationalen Souveränität. Eigene Handelsverträge sowohl mit der EU als auch mit Staaten wie Kanada, den USA, China, Indien oder Russland. Ein derartiger Austritt sei problemlos möglich, da die EU wirtschaftlich wesentlich mehr auf Großbritannien angewiesen sei als umgekehrt, hieß es. Großbritannien halte alle Karten in der Hand und könne nur gewinnen.

Was ist seit dem Referendum geschehen?

Das Referendum war nur der Auftakt. Es begannen die Verhandlungen zwischen der EU und Großbritannien über einen Rahmenvertrag, der ein geordnetes Verlassen der EU ermöglichen soll. Über diesen Vertrag, den sogenannten Brexit-Deal, wurde im November 2018 Einigkeit zwischen der Regierung von Theresa May und der EU erzielt.

Der Brexit-Deal regelt im Wesentlichen drei Punkte:

• Großbritannien muss für bereits eingegangenen Verpflichtungen in der EU rund 43 Milliarden Euro zahlen.

• Die Rechte von EU-Bürgern in Großbritannien und britischen Bürgern in der EU bleiben vorerst unverändert.

• Sollte es keine Einigung über die Grenze zwischen dem EU-Mitglied Irland und der britischen Provinz Irland geben, bleibt Großbritannien solange in der Zollunion mit der EU, bis eine Lösung erzielt worden ist. Das ist der sogenannte Backstopp.

Was ist ein harter Brexit?

Das Vereinigte Königreich wäre bei einem Austritt über Nacht ein Drittland geworden, mit dem die EU keinerlei Verträge hat. Mit einem Mal wären Zölle fällig und Warenkontrollen notwendig, Personen würden Visa benötigen, Flugrechte würden erlöschen, Handelsvereinbarungen nichtig. Die Folgen wären chaotisch.