Ein neues EU-Urheberrecht sorgte 2019 für Diskussionen. Nun stellt
die allgemeine aktive Überwachungspflicht, die in der Europäischen Union gilt. Auch den Vorsatz der CDU, den
Zeitalter passt, soll das veraltete Urheberrechtsgesetz der Europäischen Union (EU) ersetzen. So will man unter anderem
Bei der Abstimmung im EU-Parlament am 26. März 2019 hatten die
Kurz bevor es für die Abgeordneten des EU-Parlaments an die finale Abstimmung zu diesem
EU-Politiker: Kein deutscher Sonderweg
EU-Kommissar Günther Oettinger hatte zuvor bereits stark
der Reform geben. Die Vorgaben in der EU-Richtlinie wären klar, sodass die Mitgliedsstaaten sie
sollten. Das neue Gesetz ist lediglich eine EU-Richtlinie und gilt deswegen nicht sofort für
alle. Bei EU-Verordnungen ist das anders, wie zuletzt die
Petition zur "Rettung des Internets" erklärte, das EU-Parlament habe die Bedenken von fünf Millionen
die Straßen und protestierten gegen die geplante EU-Urheberrechtsreform und den EU-Artikel 17. Nach
zu 450 Euro pro Person. Die parteilose EU-Abgeordnete Julia Reda weist solche Vorwürfe via