EU: Auf dem Weg zu menschenrechtsbasierter Führungsrolle
Frauen mit Kerzen und EU-Flagge bei einer Soldaritätskundgebung für polnische Richter
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2019 Omar Marques/Getty Images (Brüssel) - Die Europäische Union war im letzten Jahr bereit, die Herausforderungen
beim Menschenrechtsschutz innerhalb der EU anzugehen. Zudem verteidigte die EU die Menschenrechte
weltweit, in einem Jahr, in dem die EU-Institutionen neu besetzt wurden, so Human Rights
Allerdings haben sich die EU-Mitgliedstaaten nicht immer für die Menschenrechte eingesetzt
versuchten zudem, eine prinzipientreue Haltung in der EU-Außenpolitik zu blockieren. Auch bei der Bekämpfung
2019 positive Anzeichen dafür gesehen, dass die EU die Menschenrechte, die das Fundament der Union
Human Rights Watch. „Doch das Engagement der EU für universelle Werte wird immer fadenscheinig wirken
Im Kapitel zur Europäischen Union dokumentiert Human Rights Watch die Entwicklungen in
zehn Mitgliedstaaten und der gesamten EU in den Bereichen Migration und Asyl, Diskriminierung
Terrorismus und Terrorismusbekämpfung sowie Entwicklungen in der EU-Außenpolitik
Die EU-Institutionen und die Mitgliedstaaten haben 2019 verstärkt
Verfahren gegen Polen und Ungarn eingeleitet; die EU-Minister haben Anhörungen durchgeführt, um einen politischen
besteht darin, den Zugang der Mitgliedstaaten zu EU-Mitteln in der nächsten Haushaltsrunde an die
und des Widerstands einiger Mitgliedstaaten spielten die EU und andere Staaten eine wichtige Rolle dabei
eine Verbesserung der Menschenrechtslage einzufordern, und die EU-Außenminister hielten an gezielten Sanktionen fest, um
Behandlung von Migranten und Asylbewerbern durch die EU und die Mitgliedstaaten innerhalb der EU-Grenzen
der Migration. Dadurch wird die Glaubwürdigkeit der EU als Verteidigerin der Menschenrechte beeinträchtigt. Einige Mitgliedsländer
haben an den EU-Außengrenzen rechtswidrige und manchmal gewalttätige Push-Backs
Die EU-Institutionen und die Mitgliedstaaten haben es versäumt
Mitglieder anderer Minderheiten sehen sich in einigen EU-Staaten Intoleranz, Gewalt und Diskriminierung ausgesetzt. Es
andere LGBT-Personen in vielen Teilen der EU. Rückschläge gab es zudem für die Gleichstellung
Zu den länderspezifischen Entwicklungen in der EU im Jahr 2019 gehören gewalttätige Push-Backs