Leipzig hebt Verbot von Mohammed-Karikaturen auf

Leipzig - Bei der für Montagabend geplanten Demonstration von Islamgegnern dürfen jetzt doch Karikaturen des Propheten Mohammed gezeigt werden: Die Stadt Leipzig hat das umstrittene Verbot beim ersten Aufmarsch des islamfeindlichen Legida-Bündnisses wieder aufgehoben. Oberbürgermeister Burkhard Jung (SPD) sagte im Sender MDR Info zur Begründung, das Recht auf freie Meinungsäußerung sei grundgesetzlich so stark geschützt, dass man nicht eingreifen dürfe. Ein Auflagenbescheid gehe an dieser Stelle zu weit.

Vor dem Hintergrund der Terrorattacken in Paris hatte die Stadt zunächst die Auflage erlassen, dass bei der Kundgebung am Montagabend keine Mohammed-Karikaturen gezeigt werden dürften, weil diese als Provokation verstanden werden könnten.

Jung sagte, es habe gegen die Entscheidung der Stadt zahlreiche Einsprüche aus der Bürgerschaft gegeben. Der Deutsche Journalistenverband DJV hatte die Ansicht vertreten, die Stadt Leipzig überschreite mit dem Verbot ihre Kompetenzen. Es sei nicht Aufgabe eines Ordnungsamts, über die Zulassung von Satire zu entscheiden.