#sueddeutsche.de sueddeutsche.de Politik RSS Feed sueddeutsche.de RSS Feed sueddeutsche.de Naher Osten RSS Feed szmtag Anzeige Anzeige Nachrichten auf Sueddeutsche.de Politik * Politik Politik * Panorama Panorama * Kultur Kultur * Wirtschaft Wirtschaft * Geld Geld * Sport Sport * München München * Bayern Bayern * Wissen Wissen * Digital Digital * Video Video * mehr X + Meinung + Karriere + Auto + Blogs + Bildung + Reise + südcafé + Gesundheit + Leben + jetzt.de + Medien + Stil + SZ Magazin + TV-Programm + Unterhaltung + Multimedia + Kinoprogramm + Humor + Börse + Wetter + Spiele * Suche ____________________ Finden * Home * Politik * Unterstützung für den Arabischen Frühling - Europa, du bist dran * Russland Heute Anzeige * Immobilienmarkt * Motormarkt * Stellenmarkt * SZ-Shop * Tickets * Anzeigen * Weitere Angebote + – Reiseführer + – Reiseangebote + – Forum + – jetzt.de + – Schlagzeilen + – SZ-Archiv + – SZ-Magazin + – SZ-Veranstaltungen + – Themen * Abo & Service * E-Paper (Submit) Login Anzeige Unterstützung für den Arabischen Frühling Europa, du bist dran 25.08.2011, 15:14 2011-08-25 15:14:41 Gastkommentar von Hans-Gert Pöttering Der Arabische Frühling und die Situation in den besetzen Gebieten haben mehr gemeinsam, als man denkt. Die Palästinenser fühlen sich bestärkt, politischer Wandel muss auch hier möglich sein. Es ist an Europa, die Revolte in der arabischen und nordafrikanischen Welt - aber auch in Israel - viel stärker zu unterstützen. Die Zeit drängt. * Tweet * * * * Hans-Gert Pöttering, 65, ist Vorsitzender der Konrad-Adenauer-Stiftung; er war von 2007 bis 2009 Präsident des Europäischen Parlaments. Bild vergrößern Vorbild Arabischer Frühling: Aus den Ereignissen in den Nachbarstaaten haben junge Palästinenser gelernt, wie viel sich mit friedlichem Protest bewegen lässt. Hier demonstrieren sie gegen die jüngsten Militäroperationen Israels im Gazastreifen. (© AFP) Anzeige Jubel, aber auch noch Schüsse in Tripolis, der gefallenen Bastion des libyschen Diktators Gaddafi - in Europas Nachbarschaft vollziehen sich epochale Umbrüche. Ihr Ausgang mag ungewiss sein - sicher ist aber, dass die Europäische Union von diesen Entwicklungen unmittelbar betroffen ist. Sie kann es sich daher nicht leisten, als Zuschauer den Gang der Dinge abzuwarten. Auf den ersten Blick haben der arabische Frühling und die Initiative der Palästinenser, ihre Forderung nach Eigenstaatlichkeit vor die Vereinten Nationen zu bringen, wenig miteinander zu tun. Die Menschen in Tunesien, Ägypten und anderen arabischen Ländern streben nach einem Leben in "Freiheit von Furcht und Not" (wie es in der Präambel zur Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte von 1948 heißt), während die Palästinenser endlich die Früchte ihrer jahrelangen Arbeit für den Aufbau staatlicher Strukturen ernten wollen. Dennoch gibt es eine Wechselwirkung: Der arabische Frühling bestärkt die Palästinenser in der Überzeugung, dass Stagnation kein unabwendbares Schicksal, dass politischer Wandel durch friedlichen Protest erreichbar ist. Umgekehrt droht derzeit wegen der Angriffe auf Israel aus dem Gaza-Streifen heraus und der israelischen Reaktion eine Eskalation. Das Risiko geht nicht nur zu Lasten Israels und seiner Nachbarn, sondern auch Europas. Hinzu kommt die - zunächst einmal innenpolitisch motivierte - Protestbewegung in Israel. Die zurzeit beliebten Vergleiche zwischen dem Tahrir-Platz in Kairo und dem Rothschild-Boulevard in Tel Aviv sind unangebracht. Aber es gibt durchaus eine untergründige Verbindung zwischen den Demonstrationen in Israel und den ungelösten regionalen Konflikten. So verschlingen Unterstützung und militärische Sicherung jüdischer Siedlungen auf palästinensischem Gebiet Summen, die im israelischen Staatshaushalt für drängende sozial-, familien- und bildungspolitische Aufgaben fehlen. Immer mehr Israelis fragen sich, weshalb ihnen die Dividende einer Lösung des israelisch-palästinensischen Konflikts vorenthalten bleibt - einer Lösung, die seit den Vereinbarungen von Oslo 1993 schon öfter in greifbarer Nähe schien. In dieser offenen Situation benötigen Nordafrika und der Nahe Osten starke Partner, die auf dem Weg zur freiheitlichen Demokratie und zu einem stabilen inneren und äußeren Frieden behilflich sind. Die Europäische Union ist jetzt besonders gefordert. Die gestaltende Einflussnahme auf den Wandel in der südlichen Nachbarregion ist eine Herausforderung von weltpolitischem Rang, die erste wirklich große Aufgabe für die EU seit Inkrafttreten des Vertrags von Lissabon. Die Instrumente für gemeinsames und wirksames europäisches Agieren sind vorhanden. Damit sie genutzt werden können, bedarf es eines Konsenses in der Sache. Dabei müssen wir jedoch auch klar die Urheberschaft der Veränderungen und die Verantwortung dafür bei den Menschen in der Region belassen. Das Beispiel Libyen zeigt deutlich, dass es zunächst und vor allem ein Sieg des libyschen Volkes ist, das sich mit Unterstützung durch UN und Nato des Diktators entledigt. Sie sind jetzt auf Seite 1 von 2 nächste Seite 1. Sie lesen jetzt Europa, du bist dran 2. Die Zwei-Staaten-Lösung forcieren * Tweet * * Mailen * Drucken Leser empfehlen Groundhog Day in Punxsutawney — Und heute grüßt das Murmeltier 126 Artikel wurden auf Facebook und Twitter empfohlen zur Startseite Lesetipp aus der aktuellen SZ: Der geheime Krieg Sie heißen „Raubtier“ oder „Sensenmann“, und sie treffen ihre Opfer aus dem Nichts. Die Drohnen der USA: Tod per Fernbedienung. Seite Drei Jetzt lesen ... * Thema * Naher Osten RSS * Verstöße gegen Waffenruhe in Nahost Ranghoher Palästinenser bei Luftangriff getötet 24.08.2011 * Nahost-Konflikt Die Waffen sollen schweigen 22.08.2011 * Folgen der deutschen Libyen-Politik Saat des Misstrauens 25.08.2011 * Libyen Mit alten Waffen und dem Mut der Verzweiflung 25.08.2011 * Wiederaufbau in Libyen In der Transall nach Bengasi 24.08.2011 * Nach Erdbeben Türkei bittet Ausland um Hilfe 26.10.2011 * Joschka Fischer zum Nahen Osten Starker Mann am Bosporus 10.10.2011 Article Rechteleiste * Sie sind jetzt auf Seite 1 von 2 1. Sie lesen jetzt Europa, du bist dran 2. Die Zwei-Staaten-Lösung forcieren * Anzeige * Video Video Israel tötet erneut Palästinenser bei Luftangriffen (© reuters) Israel tötet erneut Palästinenser bei Luftangriffen * Arabischer Frühling + Der arabische Frühling Ein interaktiver Überblick über die Umbrüche in der arabischen Welt. Weitere Inhalt Weitere Artikel * Radikale im Nahen Osten – Wie viel Macht den Islamisten?03.02.2011 * Nahost: Zwei-Staaten-Lösung – US-Senatoren warnen Obama20.05.2009 * Israel – Lieberman: Arabischer Friedensplan gefährlich22.04.2009 * 30. Januar 2009 – "Deine Sprache verrät Dich!"29.01.2009 * Nahost – Hamas: Brauchen das teuflische Geld Amerikas nicht14.02.2006 * Unruhen im Gazastreifen – Jordanischer König fordert Arafats Rücktritt18.05.2004 * Zwei-Staaten-Plan – Ein ehrgeiziges Vorhaben04.06.2003 * Islamisten nach dem Arabischen Frühling – Netanjahu warnt vor "islamischer Welle"29.11.2011 * Unesco nimmt Palästina auf – Viele Verlierer und ein Scheinsieger 02.11.2011 * Gefangenenaustausch mit Israel – Palästinenser feiern freigelassene Häftlinge18.10.2011 Themen * Arabischer Frühling * Außenminister * Barack Obama * Demokratie * Die Zeit * Dividende * EU * Europa * Gaza-Streifen * Generalversammlung * Hans-Gert Pöttering * Hans Gert Pöttering * Initiative * Israel * Jerusalem * Palästina-Konflikt Leserkommentare (47) * unabhängige Stimme schreibt @ kvwupp Ein anderer israelischer "Beitrag" zum Frieden, diesmal von den illegalen Siedlern. http://www.independent.co.uk/news/world/middle-east/israeli-militar y-to-equip-jewish-settlers-with-gas-and-grenades-2346560.html Dieser Kommentar wird von 0% unserer 0 Leser als schlecht gesehen, und von 0% als gut. Wie sehen Sie das? Diesen Kommentar melden ... 31.08.2011 um 17:22 Uhr * unabhängige Stimme schreibt @ kvwupp Es gibt einen Zusammenhang zwischen den Entscheidungen des amerikanischen Kongresses (getrieben in reichem Maße durch AIPAC wenn es um Außenpolitik geht), und das Schicksal der palästinensischen Bevölkerung, und Millionen anderer Araber und Moslems Leider. Dieser Kommentar wird von 0% unserer 0 Leser als schlecht gesehen, und von 0% als gut. Wie sehen Sie das? Diesen Kommentar melden ... 31.08.2011 um 15:44 Uhr * unabhängige Stimme schreibt @ kvwupp Die Rolle Israels in der Gründung der Hamas war entscheidend, weil sie ein Teil der alten Kolonialtaktik war, d.h. teile und herrsche. Es war eine Strategie, um Fatah zu schwächen. Israel kann sich nicht beklagen, es ist das Ergebnis seines eigenen Verhaltens der einheimischen palästinensischen Bevölkerung gegenüber. Es mag sein dass Hamas das Ziel hat, Israel zu beseitigen, was sie nicht militärisch erreichen kann, aber seine Führung hat auch festgestellt, dass sie Israel inerhalb der 1967 Grenzen akzeptieren, obwohl sie Israel nicht anerkennen würde. Sie ist vollkommen berechtigt, das zu tun, die palästinensische Sehnsucht aufrechtzuerhalten, und auch die Realität anzunehmen, um die brutale Besatzung und Belagerung zu beenden. Im Gegensatz zu Hamas, redet Israel Frieden, aber setzt fort, Land zu stehlen und die einheimische palästinensische Bevölkerung brutal zu behandeln. Wer will wirklich den Frieden? Die Wiederholung von Tatsachen ist oft lohnend, im Gegensatz zu Ihrer wiederholung der Märchen in Bezug auf Israel. Die gegenwärtigen Märchen sind, dass Israel Frieden wolle, und dass der Iran Israels Existenz drohe. Israel kann diese Trugschlüsse fördern, nur weil es enorme politische Macht (durch AIPAC ausübt) hat, und bekommt riesengroßen militärischen Ausrüstung, von Deutschland und den Amis. Was hat es mit dieser Macht getan? Die Leute in Gaza, Westjordanland und Südlibanon werden Sie mit der Antwort versorgen. Bezüglich der UN, welches Israel schufen die Vereinten Nationen? Israel von 1948? 1967? Heute? Wie viele UN-Resolutionen ignoriert Israel? "wird keiner Seite gefallen". Blödsinn. Schauen Sie gerade auf die Landkarte! Die israelischen Ansiedlungen sind völlig illegal, trotzdem bemüht sich Israel, für diese Illegalität belohnt zu werden! Was Sie nicht wahrnehmen können, ohne Rücksicht auf was irgendjemand sagt, ist die Wirklichkeit der Macht im Nahen Osten, wer diese Macht hält, und was mit dieser Macht getan wird, und die Weise, auf die die israelische Regierung den breiteren Krieg gegen arabische und moslemische Nationen erfolgreich verwendet, ein Krieg geführt von den Amis und ihre Verbündeten, um Tatsachen auf dem Grund zu schaffen ("facts on the ground"), auf Kosten der Palästinenser natürlich. Es gibt eine Zusammenhang zwischen den Entscheidungen des amerikanischen Kongresses (getrieben in reichem Maße durch AIPAC wenn es um Außenpolitik geht) und das Schicksal der palästinensis Dieser Kommentar wird von 0% unserer 0 Leser als schlecht gesehen, und von 0% als gut. Wie sehen Sie das? Diesen Kommentar melden ... 31.08.2011 um 15:28 Uhr * Deliver kvwupp schreibt @unabhängige Stimme Entgegen anderslautenden Gerüchten: Israel hat die Hamas nicht unterstützt, lediglich der karitative/politische Flügel wurde eine zeitlang anerkannt. http://www.uni-protokolle.de/Lexikon/Hamas.html Um es deutlich zu sagen: Die Hamas hat immer noch die Vernichtung des Staates Israel in ihrer Charta - die PLO hat diesen Gedanken inzwischen aufgegeben. Ceterum censeo: Eine Zwei-Staaten-Lösung muß definitv her - sie wird keiner Seite gefallen, aber ein gangbarer Kompromiß sein. Zu ihren sonstigen Äußerungen: Ihre Wiederholungen erhöhen den Wahrheitsgehalt Ihrer Informationen in keinster Weise. Die Existenz des Staates Israel wurde durch den UN-Teilungsplan legitimiert - wenn Ihnen das nicht gefällt und die Hamas ein Problem damit hat, diese Tatsache anzuerkennen, dann ist das allein ihr Problem. Ceterum censo: Es könnte schon längst einen palästinensischen Staat geben - wenn man denn dem Gedanken an die Vernichtung des Staates Israel abgeschworen und sich an die Arbeit gemacht hätte ein eigenes Staatswesen aufzubauen, genau das wurde aber spätestens seit 1948 immer wieder versäumt - von 1948 - 1967 war das potentielle Staatsgebiet ja von Ägypten besetzt bzw. von Jordanien annektiert, da wären doch diese Staaten für den Aufbau eines palästinensischen Staates auf dem Gebiet Westbank/Gaza verantwortlich gewesen. Dieser Kommentar wird von 0% unserer 1 Leser als schlecht gesehen, und von 100% als gut. Wie sehen Sie das? Diesen Kommentar melden ... 30.08.2011 um 16:10 Uhr * unabhängige Stimme schreibt @ kvwupp Übrigens, Israel hat eine Hauptrolle in der Gründung der Hamas gespielt, als Gegengewicht zu Fatah. Wenn Hamas mehr Stimmen als Fatah in der Wahl von 2006 erhalten hat, lehnte "die einzige Demokratie" dort das Ergebnis natürlich ab. - die Erschaffung der Auffassung, dass die Palästinenser inflexibel seien, sich mit sinnlosen Verhandlungen zu beschäftigen, während Israel weiter ihr Land stiehlt. Die deutsche Politik zu Israel ist besonders widerlich, basiert auf einer "Staatsräson", weil einige Leute der Meinung sind, dass sie für die Verbrechen der Vergangenheit büßen können, während sie die Verbrechen von heute nicht beachten. In ein paar Wochen, werden wir Israels wahren Standpunkt bzgl. einer "2-Staaten Lösung" sehen, wenn die Palästinenser die Anerkennung an die Vereinten Nationen suchen. Wie wird Israel darauf reagieren? Seien Sie nicht überrascht, wenn Israel reagiert, wie es immer getan hat, auf die einzige Weise es weiß. Es gibt keine Preise, um die Antwort zu erraten. Dieser Kommentar wird von 0% unserer 1 Leser als schlecht gesehen, und von 100% als gut. Wie sehen Sie das? Diesen Kommentar melden ... 29.08.2011 um 12:10 Uhr Paging * Sie lesen jetzt Kommentarseite 1 * ältere KommentareSeite 2 * Seite 3 * Seite 4 * Seite 5 Kommentar schreiben Bitte melden Sie sich an, um diesen Artikel zu kommentieren, bestehende Kommentare zu bewerten und bei neuen Kommentaren per E-Mail benachrichtigt zu werden. "Weitere" Rechteleiste * Leser kommentieren 1. 1 Psychologie und Ernährung Warum Fleischesser Vegetarier anfeinden 2. 2 Biologie Mit Bauchgefühl gegen die Evolutionstheorie 3. 3 Umstrittenes Heilverfahren "Homöopathie ist ein reiner Placeboeffekt" * Newsticker: Politik 1. 17:09 Chaos und Gewalt nach Freitagsgebet in Ägypten 2. 17:09 Analyse: Sicherheitskonferenz als Krisentreffen 3. 17:01 Der schützende Kreis um Syriens Präsident schrumpft 4. 16:49 Iran und Afghanistan beschäftigen Sicherheitskonferenz 5. 16:48 Iran und Afghanistan beschäftigen Sicherheitskonferenz * Die beliebtesten Bildergalerien + Lohnzettel auf Facebook Ministerpräsident Netanjahu hat seine Gehaltsabrechnung präsentiert - aus diesem Anlass: Was Politiker weltweit verdienen. + Parteispender 2010 Am meisten gaben Autohersteller und Metallverbände, am meisten bekamen Union und FDP. Die Top Ten. + Putin, der "Alpha-Rüde" Nicht nur Wladimir Putin weiß dank Wikileaks nun, wie die Amerikaner über ihn denken. Von Gaddafi bis Mugabe. + Politiker und ihre Pannen Königin Elisabeth II. besucht eine Moschee mit löchrigen Socken - das erinnert an Paul Wolfowitz. * Themenalarm + Themenalarm Teaserbilder Verpassen Sie keine für SIE wichtige Meldung. Der Themenalarm informiert Sie täglich per Email zu Ihren Wunschthemen. * IFRAME: http://www.facebook.com/plugins/likebox.php?id=26126004501&width=28 0&connections=10&stream=false&header=false&height=255&border_color= %23ECEBE6 * Diesen Artikel per E-Mail versenden E-Mail-Adresse des Empfängers: * ____________________ Ihre Mitteilung: ____________________________________________________________ ____________________________________________________________ ____________________________________________________________ ____________________________________________________________ Ihre E-Mail-Adresse: * ____________________ Ihr Vorname: ____________________ Ihr Nachname: ____________________ Abschicken * Pflichtfeld Hinweis: Die Angabe der E-Mail-Adresse dient nur zum Versenden sowie dazu, den Empfänger zu informieren. Die Adressen werden nicht für Werbe- oder andere Zwecke verwendet. * Nachrichten * Politik * Panorama * Kultur * Wirtschaft * Geld * Sport * München * Bayern * Wissen * Digital * Video * Leben * Stil * Karriere * Bildung * Medien * Auto * Gesundheit * Reise * Mediadaten * Newsletter * Datenschutz * AGB * Kontakt * Impressum Copyright © Süddeutsche Zeitung Digitale Medien GmbH / Süddeutsche Zeitung GmbH Artikel der Süddeutschen Zeitung lizenziert durch DIZ München GmbH. Weitere Lizenzierungen exklusiv über www.diz-muenchen.de